Forchheim ist zum Oberzentrum aufgewertet worden

Die große Kreisstadt Forchheim wurde vom Mittelzentrum in die Kategorie Oberzentrum der zentralen Orte in Bayern aufgewertet. Mein eingereichter Antrag wurde positiv beschieden. Dies hat jetzt Heimatminister Markus Söder in München verkündet. Damit hat das Staatsministerium für Landesentwicklung und Heimat meine Argumente geteilt. Die positive Entwicklung von Forchheim war ausschlaggebend für die Entscheidung. Daran hat unser ehemaliger Oberbürgermeister Franz Stumpf großen Anteil, das sollten wir nicht vergessen. Unter seiner Führung hat sich die Stadt so entwickelt, dass wir jetzt als Oberzentrum eingestuft werden konnten. Jetzt stehen wir auf der gleichen Stufe wie die oberfränkischen Oberzentren Bamberg, Bayreuth, Hof und Coburg. Vorteil der Einstufung in die Zentralitätsstufe als „Oberzentrum“ ist, dass es dadurch ein Mehr an Möglichkeiten der Entfaltung - beispielsweise in Richtung der Einrichtung von Fachhochschulen oder sogar Universitäten sowie Spezialkliniken – in Konkurrenzsituationen gibt. Diese Chancen müssen wir nutzen. Es ist für mich ein Schwerpunkt meiner Arbeit als Abgeordneter, Forchheim in diesen Bereichen weiter voran zu bringen. Allein durch die Aufwertung gewinnt sowohl die Stadt als auch die gesamte Region schon enorm an Image. Dies hat nicht zuletzt auch positive Auswirkungen auf die Landkreiskommunen im Umfeld des neuen Oberzentrums.

Über sechs Millionen für Schulen und Kitas im Landkreis

Elf Baumaßnahmen an Schulen und Kindertageseinrichtungen im Landkreis werden mit Zuwendungen in Höhe von 6.054 Millionen Euro in diesem Jahr aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs gefördert. Ich freue mich, dass sich mein Einsatz für diese Bauprojekte gelohnt hat. Als Mitglied des Bildungsauschusses habe ich mich besonders für diese Investitionen stark gemacht.

1,5 Millionen Euro wurden für die Generalsanierung des Ehrenbürg-Gymnasiums in Forchheim bewilligt. Für die Georg-Hartmann Realschule in Forchheim und das Gymnasiums Fränkische Schweiz gibt es jeweils eine Million Euro. Weitere Fördermittel gehen an den Kindergarten St. Martin in Eggolsheim (754.000 Euro), den Kindergarten St. Michael in Heroldsbach (520.000 Euro), die Martin-Grundschule Kersbach (500.000 Euro), die Sporthalle der Grundschule Kersbach (400.000 Euro), den Kindergarten Hl. Familie in Bräuningshof (264.000 Euro), den Neubau einer zweigruppigen Kinderkrippe in Ebermannstadt (70.000 Euro), die Kindertageseinrichtung in Kauernhofen in der Marktgemeinde Eggolsheim (37.000 Euro) und in die Erweiterung und Umbau der Kindertageseinrichtung in Wichsenstein in der Marktgemeinde Gößweinstein (9.000 Euro).

Nachträglicher Lärmschutz an der A 73

Der Spatenstich ist gemacht, die Arbeiten beginnen! Mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 43 Millionen Euro wird der Lärmschutz für Forchheim entlang der Autobahn aus Bundesmitteln verbessert. Dafür haben wir sehr lange gekämpft. Besonders OB Franz Stumpf und MdB Thomas Silberhorn haben sich über Jahre für den zusätzlichen Lärmschutz stark eingesetzt. Ihnen gebührt Dank und Anerkennung für ihren unermüdlichen Einsatz. Nachträgliche Verbesserungen sind nämlich sehr schwer durchzusetzen, in der Regel wird Anwohnern bei bestehenden Autobahnen im Unterschied zu Neubauten eine deutlich höhere Lärmbelastung zugemutet. Doch die Verdreifachung des Verkehrsaufkommens seit der Fertigstellung im Jahr 1980 und ein „stetes Bohren“ bei den Verantwortlichen haben gefruchtet. Zwei Jahre werden die Verbesserungsarbeiten andauern. Sie beinhalten den Bau neuer Lärmschutzwände mit Verbreiterung der Fahrbahn, eine lärmmindernde Fahrbahnoberfläche und passiven Lärmschutz für einzelne Gebäude. Dadurch soll eine Reduzierung des Verkehrslärms von bis zu 75% erreicht werden.

Startschuss für die „Herzkammer“

Das neue Magazin der CSU-Landtagsfraktion wird ab sofort auch als regionalisierte Onlineausgabe und App erscheinen. Unter https://www.herzkammer.bayern/landkreis-forchheim kann sich jeder über meine Arbeit informieren. Neben den Bildern und Informationen direkt aus der Region, liefert die Herzkammer außerdem spannende Einblicke in den Landtag und die CSU-Fraktion. Die erste Ausgabe beschäftigt sich vor allem mit dem Thema Integration. Dazu gibt es unter der Rubrik „Vor Ort“ auch Informationen aus dem Landkreis, die über das Schwerpunktthema hinausgehen.
Einfach mal reinklicken. Ich freue mich auf Euer Feedback!

Bayerischer Ganztagsschulkongress in Forchheim

Forchheim ist Vorreiter auf dem Gebiet der Ganztagsschulen. Darauf können wir stolz sein! Bereits zum fünften Mal fand der Bayerische Ganztagsschulkongress in Forchheim statt. Das freut mich als Mitglied des Bildungsausschusses und als Mitglied der Projektgruppe Ganztagsschule natürlich ganz besonders. Eröffnet wurde der Kongress durch Bildungsstaatssekretär Georg Eisenreich. Etwa 400 Teilnehmer beschäftigten sich mit dem Thema „Gemeinsam Ganztags Schule entwickeln – Grenzen öffnen – Spielräume erweitern“. Zwei intensive Tage mit Workshops, Arbeitsgruppen und Vorträgen, unsere Schulen aus Poxdorf und Wiesenthau stellten dabei auch ihr gut funktionierenden Konzepte vor.
Inzwischen bieten rund 80% der Schulen in Bayern Ganztagsangebote an. Bis 2018 soll in allen ein Ganztagsschulkonzept umgesetzt werden. Alle Schüler bis zum Alter von 14 Jahren sollen dann die Möglichkeit haben, an diesem Schulkonzept teilzunehmen.
Dazu habe ich auch im Landtag gesprochen. Das Video dazu finden sie hier:

60 Jahre WBV Kreuzberg

Die Waldbesitzervereinigung (WBV) Kreuzberg feiert in diesem Jahr ihr 60-jähriges Jubiläum. Zu diesem freudigen Anlass durfte ich die Festrede halten.
In den sechs Jahrzehnten ihres Bestehens hat sich die WBV Kreuzberg zu einem schlagkräftigen und leistungsfähigen forstlichen Zusammenschluss entwickelt. Die Zusammenarbeit von WBV und Forstverwaltung funktioniert vorbildlich. Das professionelle Dienstleistungs¬angebot der WBV kommt nicht nur den über 1.100 Mitgliedern zugute, sondern auch den rund 3.600 Hektar Waldflächen, die sich im Eigentum der in der WBV organisierten Waldbesitzer, Pfarreien und Kommunen befinden.

Ganztagsangebot an Schulen in Bayern erweitert

In den kommenden Schuljahren soll der dynamische Ausbau der Ganztagsangebote für Schülerinnen und Schüler flächendeckend und bedarfsgerecht fortgesetzt werden. Dies stellt einen wesentlichen Beitrag zur zukunftsorientierten Weiterentwicklung des bayerischen Bildungswesens dar. Die Neuerungen und das Verfahren habe ich den Rektoren und Bürgermeistern des Landkreises im Rahmen einer Informationsveranstaltung gemeinsam mit Staatssekretär Georg Eisenreich vorgestellt. Mehr Infos dazu finden Sie in der Pressemitteilung.

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Diskussion mit Landfrauen

Als die Forchheimer Landfrauengruppe des Bayerischen Bauernverbandes kurz vor Weihnachten ihre Informationsfahrt nach München machte, war es richtig still und ruhig im Maximilianeum. Nach der letzten Sitzungswoche des Jahres 2015 hatten viele meiner Kollegen bereits die Koffer gepackt und waren in ihre Stimmkreise und zu ihren Familien abgereist. Im eigens für uns reservierten Plenarsaal nahmen die Ortsbäuerinnen und Kreisbäuerin Rosi Kraus auf den Stühlen der Abgeordneten Platz. Es entwickelte sich eine rege und sachliche Diskussion über aktuelle politische Themen. Auch die Forderungen nach einem Unterrichtsfach „Alltags- und Lebensökonomie“ und der Streichung des Bibers von der „Roten Liste der gefährdeten Tierarten“ kamen seitens der Landfrauen zur Sprache. „Ein interessanter und aufschlussreicher Besuch bei unserem Stimmkreisabgeordneten“, resümierte Rosi Kraus. Im Anschluss an ihrem Landtagsbesuch machten die Landfrauen vor der Heimreise noch einen Abstecher zum bekannten Münchner Christkindlmarkt.

Evolution im Straßenausbaubeitragsrecht

Im bestehenden Straßenausbaubeitragsrecht besteht Verbesserungsbedarf. Darin sind sich nicht nur die vier Fraktionen im Bayerischen Landtag, sondern auch die politischen Akteure im Landkreis einig. So zumindest der Tenor bei unserer Veranstaltung im Gasthaus „Schwarzes Kreuz“ in Eggolsheim. Zur Änderung des Straßenausbaubeitragsrechts hat die CSU-Fraktion einen Gesetzentwurf ausgearbeitet.

Der Vorsitzende des Innenauschusses, Florian Herrmann, war meiner Einladung nachgekommen und stellte den rund 100 interessierten Zuhörern – darunter Landrat Hermann Ulm sowie viele Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte – den Entwurf vor. Er ist bereits in erster Lesung im Landtag behandelt worden. Jetzt geht der Entwurf in den zuständigen Ausschuss, wo noch Nachbesserungen möglich sind. Da dieses Gesetz die Kommunen unmittelbar betrifft, wollte ich die kommunalpolitischen Mandatsträger und die Bevölkerung in diese Beratungen unbedingt miteinbeziehen.

Florian Herrmann stellte die Kernpunkte der geplanten Änderungen vor: „Es wird keine Revolution, sondern eine Evolution sein.“ Die wichtigste Änderung ist die Möglichkeit für die Kommunen, künftig alternativ zu den bisherigen Einmalbeiträgen jährlich wiederkehrende Beiträge erheben zu können. Damit können sehr hohe Beiträge vermieden werden. In diesem Modell werden die jährlich im Gemeindegebiet anfallenden Ausbauaufwendungen gleichmäßig auf alle Grundstückseigentümer eines bestimmten Gebietes verteilt.

Dass trotz der Neuregelung des Straßenausbaubeitragsrechts nicht jede Kommune von den neuen Möglichkeiten Gebrauch machen will, ist ihnen selbst überlassen. Denn wir nehmen die kommunale Selbstverwaltung sehr ernst. Die Strukturen unserer Kommunen sind sehr heterogen. Man kann nicht von oben herab einfach etwas überstülpen, dass am Ende den Bürger zu sehr belastet. Das neue Gesetz soll für die Gemeinden einen breiten Handlungsspielraum bieten, damit diese passgenau für sich selbst entscheiden können, welche Regelungen für sie am sinnvollsten sind.

Oktoberfest und Politik

Schon am frühen Morgen des 02. Oktober machten sich zwei Reisebusse aus Forchheim und Kirchehrenbach auf, um den Bayerischen Landtag zu besichtigen. An der Freitreppe im Erdgeschoss in der Friedrich-Bürklein-Halle konnte ich die Gäste im Maximilianeum willkommen heißen. Nach einem Informationsfilm ging es direkt in den Plenarsaal, den ich für einen Austausch mit Besuchergruppe reservieren ließ. Es wurden aktuelle Themen wie Asyl- und Bildungspolitik angesprochen. Einige wollten auch wissen, wie denn so ein Tagesablauf eines Abgeordneten eigentlich aussieht. Es war sehr interessant, mit den Buckenhofener Kerwasburschen, der JU Forchheim und der Besuchergruppe der CSU Kirchehrenbach im Plenum zu diskutieren. Nach einem Mittagessen im Landtag ging eine Gruppe zum Oktoberfest, die andere verbrachte einen schönen Nachmittag in der Landeshauptstadt. Auch das gehört natürlich zu einem Besuch in München dazu.

Expertenrunde zur Karpfenteichwirtschaft

Das alljährliche Fischereifachgespräch in Haid (Gemeinde Hallerndorf) mit den örtlichen Teichwirten und Fischereiexperten ist immer wieder ein wichtiger Gedankenaustausch zwischen Politik, den Fachleuten der Behörden und Verbänden. In guter und angenehmer Atmosphäre kommen die wahren Probleme auf den Tisch. Bisher wurden auch immer gute Lösungen für die Teichwirte gefunden. Das ist enorm wichtig, da die Kultur der Teichbewirtschaftung gerade auch im Gebiet des Naturschutzgebietes Langenbachgrund und Haarweiherkette auf eine jahrhundertelange, generationenübergreifende Tradition zurück blicken kann. Die Teichwirtschaft hat diese Gegend geprägt und zu dem gemacht, was sie heute ist: eine wunderschöne Landschaft mit wichtigen Wasserreservoirs und einer bemerkenswerten und einzigartigen Flora und Fauna.

Politischer Abend mit Landtagspräsidentin

Zum Abschluss des Igensdorfer Marktfestes hatte der CSU-Ortsverband einen politischen Abend in der Obstmarkthalle veranstaltet. Trotz vollem Terminkalender hat Landtagspräsidentin Barbara Stamm auf meine Anfrage hin keine Sekunde gezögert und kam gerne als Hauptreferentin nach Igensdorf. Gespannt warteten etwa 300 Gäste auf ihre Rede und die beliebteste Politikerin Bayerns nahm kein Blatt vor dem Mund. Kernthema war die aktuelle Flüchtlingssituation. Hier machte sie deutlich, dies nicht nur Bayern oder die Bundesrepublik gefordert seien, sondern diese Aufgabe nur im Verbund mit allen europäischen Staaten zu bewältigen ist. Sie ging aber auch auf die bayerische Finanzpolitik, die Familienpolitik und den demographischen Wandel ein. Dabei zeigte sie, mit wie viel Herzblut, Herzlichkeit und Sachverstand sie über so viele Jahre Politik betreibt. Im Zentrum stehen bei ihr die christsozialen Werte, was uns beide immer wieder verbindet. Sie erhielt zu Recht viel Beifall für ihre Rede und stand nachher zu vielen persönlichen Gesprächen, Autogrammwünschen und einem Eintrag ins Goldene Buch der Marktgemeinde bereit.

175 Jahre Annafest

Weit über eine halbe Million Besucher lockte das diesjährige Jubiläums-Annafest in den Forchheimer Kellerwald. Der große Festzug mit fast 3.000 aktiven Teilnehmern und rund 40.000 Zuschauer, die das Ganze am Straßenrand verfolgten und mit viel Beifall begleiteten, war ein ganz besonderes Erlebnis. Egal ob Kinder, Erwachsene oder Senioren – es war einfach überwältigend, wie sich alle mit so großer Freude daran beteiligt haben.
Auf viel positive Resonanz stieß auch der Besuch des Jubiläumsfestes von Innenminister Joachim Herrmann am zweiten Annafestsonntag. Er war meiner persönlichen Einladung gefolgt und wir machten einen kurzen Rundgang über das Festgelände. In gemütlicher Runde mit Landrat Hermann Ulm, Oberbürgermeister Franz Stumpf, seinem Stellvertreter Franz Streit, Vertretern der Kreis-CSU, der Jungen Union, Bürgermeistern der Landkreisgemeinden sowie ehemaligen und aktuellen Landtagsabgeordnete aus dem Umkreis verbrachten wir dann einen schönen und gemütlichen Nachmittag auf dem Greif-Keller.

Forchheimer Waldtag

Den regionalen Waldbesitzertag für Mittel- und Oberfranken im Forchheimer Kellerwald hatte Innenminister Joachim Herrmann als Schirmherr eröffnet. Tausende von Besuchern kamen der Einladung der Ämter für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in Fürth und Bamberg zusammen mit der Stadt Forchheim und den Bayerischen Staatsforsten nach. Es war auch einiges geboten! Ein Tag rund um Wald und Holz mit vielen Informationen und interessanten, teilweise spektakulären Vorführungen.
Der Wald hat bei uns in Bayern eine besondere Bedeutung: ein Drittel der Fläche des Freistaates besteht aus Wald. So wie wir ihn heute sehen, haben ihn unsere Vorfahren erschaffen. Es ist unsere Pflicht, ihn so auch für unsere Nachkommen zu erhalten - ihn vor Borkenkäfer, Klimawandel und anderen Gefahren zu schützen und den Wald nicht sich selbst überlassen. So wie es die vielen Privatwaldbesitzer mit viel Fleiß und harter Arbeit über Hunderte von Jahren vorgemacht haben. Deswegen begrüße ich es sehr, dass Staatsminister Helmut Brunner das Jahr 2015 zum „Aktionsjahr Waldnaturschutz“ ausgerufen hat.

Energiedialog mit Erwin Huber

Politik gestalten, für und vor allem MIT den Bürgerinnen und Bürgern im Freistaat. Unser politischer Diskussionsabend mit meinem Landtagskollegen Erwin Huber als prominenten Gast war dafür ein Paradebeispiel, wie dies praktiziert werden kann. Viele Gäste waren in den Saal des Gasthauses Kronengarten gekommen, um sich über den aktuellen Stand und der Meinung des Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses und einem der einflussreichsten bayerischen Politiker über das Thema „Energiewende im Freistaat Bayern“ zu informieren. Aber sie hatten auch reichlich Gelegenheit ihre Standpunkte, Wünsche und anregenden Ideen vorzubringen. Die rege Beteiligung in der Diskussionsrunde hat mich einmal mehr darin bestärkt, weiterhin eine Politik des Dialogs mit den Bürgerinnen und Bürgern zu praktizieren. Im Verlauf des Abends wurden eine ganze Reihe an wichtigen Themen angesprochen, von der Windenergie über die HGÜ-Trassen bis hin zur lokalen Genehmigungsproblematik des Wasserrades in Egloffstein. Ein Ergebnis des Abends: zusammen mit dem CSU AK Umwelt werden wir uns die Möglichkeiten für weitere Genehmigungen für Energieerzeugung durch Wasserkraft genauer betrachten. Einig waren wir uns auch darüber, dass das Ziel der Energiewende eine saubere, sichere und bezahlbare Energieversorgung sein muss. Bereits vor dem Diskussionsabend hatten wir das vorbildliche Nahwärmekonzept der Forchheimer Stadtwerke im neuen Wohnareal „Wohnen am Stadtpark“ besichtigt. Es wurde mit dem Preis der Deutschen Gaswirtschaft für Innovation & Klimaschutz in der Kategorie Energiekonzepte ausgezeichnet. Das BHKW wird mit Bioerdgas aus der Region betrieben und sorgt für eine klimaeffiziente Energie für die 48 Ein- und fünf Mehrfamilienhäuser in der neuen Siedlung.

Tag der Rettungskräfte in Poxdorf

Poxdorf feiert in diesem Jahr seine erste urkundliche Erwähnung vor 700 Jahren. Über die Einladung zum großen Florianstag habe ich mich sehr gefreut. Bin ich doch selbst aktiver Feuerwehrmann in meiner Heimatwehr. Poxdorf hat einen „Tag der Rettungskräfte“ ‎daraus gemacht - eine sehr gelungene Aktion, wie ich finde. Jung und alt, aus dem Landkreis und darüber hinaus, konnte sich ein Bild von der Ausstattung der Hilfsorganisationen und dem Engagement der vielen ehrenamtlichen Helfer machen. Ich hoffe, der Tag hat auch dazu beigetragen, Menschen für einen solchen Dienst zu begeistern. Ein herzliches Dankeschön an alle, die zu diesem Tag beigetragen haben. Auch unserem bayerischen Innenminister ‎Joachim Herrmann hat es sichtlich Freude bereitet. Er konnte bei der Gelegenheit Poxdorfer Feuerwehrkameraden für 25 jährigen und 40 jährigen aktiven Feuerwehrdienst ehren. Auch im Vereinsleben engagierte Poxdorfer wurden gewürdigt und zu Ehrenmitglieder ernannt. Auch ich sage den Kameraden besten Dank und herzlichste Glückwünsche für die geleistete Arbeit in den vergangenen Jahrzehnten!

So viele Franken sind selten im Landtag

Über 100 Gäste aus meinem Stimmkreis durfte ich im April im Maximilianeum willkommen heißen. Sie waren auf meine Einladung hin mit zwei Bussen angereist. Von „Maigisch“ waren der CSU- Ortsverband und der Gesangverein angereist, aus Forchheim der Ortsverband der Bayerischen Finanzgewerkschaft und ehrenamtliche Feuerwehrkräfte aus dem Landkreis. Damit hatten wir für eine Stunde den Plenarsaal fest in fränkischer Hand. Die Diskussion im Plenum empfand ich als sehr angenehm. So stelle ich mir Politik von und für die Bürgerinnen und Bürger vor, wenn sich möglichst viele mit einbringen. Leider hatte die Landtagsfotografin nicht ihren besten Tag erwischt und wir haben nur diesen einen Teil der Besuchergruppe aus Weingarts als einigermaßen verwendbares Foto.

Wahl zum Kreisvorsitzenden mit überragendem Votum

Die CSU-Kreisdelegiertenversammlung hat mich in Buckenhofen zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Das Ergebnis mit 141 von 148 Stimmen ist ein überwältigender Vertrauensbeweis. Ich lasse mich gerne vor dem Karren des Kreisverbandes spannen. Ich freue mich sehr, dass mir Gisela Steinlein, Stefan Förtsch, Konrad Rosenzweig und Martin Walz überaus kompetente Stellvertreter zur Seite stehen. In der neuen, verantwortungsvollen Funktion sehe ich mich als ein Rädchen im „Gesamtwerk CSU“. Auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit zum Wohle unseres Landkreises!

Landwirte sind keine Tierquäler!

Ein Ortstermin, der mich sehr nachdenklich und ehrlich gesagt auch wütend gemacht hat: Gemeinsam mit meinem Kollegen MdL Heinrich Rudrof verschaffte ich mir einen Überblick über die Situation nach dem verheerenden Scheunen- und Stallbrand in der Ortsmitte von Buttenheim. Die Tierschutzorganisation Peta hat ohne Kenntnis der Sachlage ‎“unzureichende Brandschutzmaßnahmen“‎ angeprangert und Strafanzeige erstattet. Wie wir herausgefunden haben, ist dies kein Einzelfall. Peta macht dies systematisch nach Bränden auf Bauernhöfen, auf denen Tiere gehalten werden. Ziel ist es offensichtlich, die Tierhalter generell als Straftäter zu verurteilen.

Dass dies für die betroffene Familie in der schweren Zeit nach dem Verlust ihres über Jahrzehnte aufgebauten Betriebes wie ein Schlag ins Gesicht wirkt, dürfte jedem normal denkenden Menschen klar sein. Dieser Einschüchterungstaktik gilt es jetzt energisch entgegen zu treten und der Landwirtsfamilie eine Stimme in der Öffentlichkeit zu geben, da diese sich derzeit um ganz andere Dinge kümmern muss. Es ist eine bodenlose Frechheit von dieser Tierrechtsorganisation, Menschen, die sich mit viel Hingabe um ihre Tiere kümmerten und sie oft von klein auf aufwachsen sahen, jetzt als Tierquäler und Straftäter brandmarken zu wollen.

Der Landwirt hat beim Brand seine eigene Gesundheit bei der Rettung der Tiere aufs Spiel gesetzt und konnte erst von Feuerwehrlern zurückgehalten werden. Für ihn uns seine Familie ist eine Welt zusammengebrochen, was sie jetzt brauchen ist Solidarität. Ich finde es bewundernswert, wie viele spontane Hilfeleistungen aus der Bevölkerung heraus angeboten wurden. Ich kann nur hoffen, dass die Familie nicht noch mit weiteren unnötigen Ermittlungen belastet wird, sondern bald wieder nach vorne blicken kann, um sich wieder um Kühe und Kälbchen zu kümmern. Großer Respekt auch für die vielen Einsatzkräfte, die ein Übergreifen des Brandes im Ortskern verhindern konnten und Schlimmeres abwenden konnten. Das zeigt einmal mehr deutlich, was wir an unseren Freiwilligen Feuerwehren haben. Die Zuschüsse des Freistaats für Fahrzeuge und Gebäude sind hervorragend angelegt.

Wasserkraft schafft Energie

Eine runde Sache. Wirtschaftsstaatssekretär Franz Josef Pschierer (links neben mir) hat auf Einladung der Rhein-Main-Donau AG das Restwasserkraftwerk in der Nähe meines Heimatortes Neuses offiziell in Betrieb genommen. Ökologie und Ökonomie vereint! Eine fast 20 Meter lange und über drei Meter breite Wasserkraftschnecke sorgt jetzt für Strom für über 350 Haushalte. Die Fische können durch die Verringerung der Fließgeschwindigkeit die bestehende Tieraufstiegshilfe besser passieren. Gleichzeitig wurde die westliche Uferbefestigung des Wehres komplett erneuert. Wassersportler haben jetzt eine neue Möglichkeit, ihre Sportboote umzusetzen. Es profitieren alle von der neuen Anlage. Besser geht’s eigentlich nicht!

Laden von und für Wiesenttaler

Proppevoll waren die Räume bei der feierlichen Einweihung des Marktladens in Muggendorf durch Dekan Günther Werner und Pater Flavian. So kann es weitergehen, hoffentlich strömen auch nach der Eröffnung so viele Kunden in den Laden. Es spricht jedenfalls nichts dagegen. Die Wiesenttaler haben zusammengehalten und gemeinsam die Realisierung eines Marktladens auf der Basis einer Genossenschaft realisiert. Ich bin gerne der Einladung gefolgt und wünsche dem Gemeinschaftsprojekt viel Erfolg.

S-Bahn-Haltepunkt Forchheim Nord

Mein Antrag, den S-Bahn-Haltepunkt Forchheim Nord im zeitlich nachgelagerten Planänderungsverfahren zu realisieren, wurde vom Wirtschaftsausschuss einstimmig angenommen. Ich freue mich, dass wir einen weiteren Schritt hin zur Realisierung unternommen haben und sich der Einsatz gelohnt hat. Dabei war auch die Unterstützung des Wirtschaftsausschussvorsitzenden Erwin Huber überaus hilfreich. Das Innenministerium wurde außerdem beauftragt, dem Ausschuss über die Finanzierungsmöglichkeiten zu berichten.

Die Errichtung des Haltepunkts in Forchheim hängt entscheidend vom viergleisigen Ausbau der Bahnstrecke in Forchheim ab. Deswegen wurde im Antrag zusätzlich auf die Unterstützung der Staatsregierung für den viergleisigen Ausbau der Strecke zwischen Forchheim und Bamberg im Rahmen des Bundesverkehrswegeplanes bestanden. Die Viergleisigkeit ist eine notwendige Voraussetzung für die Realisierung des S-Bahn-Haltes in Forchheim Nord. Mit dem Beschluss untermauert der Bayerische Landtag die Zusagen des Innenministers Joachim Herrmann ‎, der sich ebenfalls für den S-Bahn-Halt ausgesprochen hat. Dass die Fraktion der Freien Wähler nach vorheriger strikter Ablehnung eines gleichlautenden Antrages der zielführenden Vorgehensweise nun doch ihre Zustimmung gegeben haben, sehe ich als „Zeichen der Vernunft“. Ich hoffe, dass wir jetzt zügig und konstruktiv weiterarbeiten können.

Mit der nachgelagerten Planungsänderung verzögert sich das aktuell laufende Verfahren nicht weiter. Nach dem Beschluss im Landtag braucht es jetzt den nächsten Schritt, den Abschluss einer Planungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn.

Mittelstufe Plus als Pilotprojekt am GFS

Das Gymnasium Fränkische Schweiz (GFS) in Ebermannstadt ist eines der 47 ausgewählten Pilotschulen für die Mittelstufe Plus. 71 Gymnasien aus ganz Bayern haben sich dafür beworben, das GFS ist eines der sieben ausgewählten Gymnasien in Oberfranken. Gerade als Mitglied des Bildungssauschusses des Landtages finde ich es gut, dass wir im Landkreis Forchheim in Sachen Bildung auch in Zukunft eine Vorreiterrolle einnehmen. Es sind beim Auswahlverfahren sowohl große wie auch kleine Gymnasien einbezogen werden. Schließlich lässt sich eine Schule in der Großstadt nicht mit der im ländlichen Raum vergleichen. Bildungsminister Ludwig Spaenle hob in einem Gespräch mit mir hervor, dass das Fränkische Schweiz Gymnasium aufgrund seiner Lage ‎ein Paradebeispiel eines Gymnasiums im ländlichen Raum sei.

Das kann ich nur bestätigen: Das Gymnasium Fränkische Schweiz mit seinen beiden Ausbildungsrichtungen (dem Naturwissenschaftlich-technologischen NTG sowie den Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Zweig WSG-S) ist bestens geeignet, das Angebot der Streckung der Mittelstufe und deren Akzeptanz zu erproben.

Mit der Mittelstufe Plus soll Schülerinnen und Schülern mit pädagogischen Bedarf mehr Lernzeit ermöglichen. Es bringt eine deutliche Entlastung bei den Wochenstunden und in der Anzahl der Fächer. Vor allem in den Kernfächern bekommen die Schüler eine zusätzliche Förderung. Der Pilotversuch startet ab dem Schuljahr 2015/2016 und dauert zwei Jahre. Nach dieser Zeit wird es – eine positive Bilanz vorausgesetzt – jedem Gymnasium freigestellt sein, die Mittelstufe Plus anzubieten. Direktor Erhard Herrmann vom Gymnasium Fränkische Schweiz freut sich sehr, dass die Bewerbung seines Gymnasiums erfolgreich war. Es sei eine „interessante Aufgabe“, als Pilotschule für die Mittelstufe Plus ausgewählt worden zu sein. Er ist überzeugt davon, dass sich dieses Konzept in Ebermannstadt verwirklichen lässt. Der Schulleiter sieht in der Mittelschule Plus eine große Chance, den Einzelnen dort abzuholen, wo er gerade steht. „Die Mittelstufe Plus bietet uns noch mehr die Möglichkeit, unseren Schülerinnen und Schülern entsprechend ihrem individuellen Leistungsvermögen eine gymnasiale Bildung sowie eine Individualisierung der persönlichen Lernzeit und eine gezielte Förderung anzubieten“, so Herrmann. Er freut sich jetzt schon auf die Zusammenarbeit mit den anderen Pilotschulen. Von diesem Austausch könne das GFS nur profitieren, ist er sich sicher.

Arbeitsmarkt bietet vielfältige Möglichkeiten

Die 15. Forchheimer Ausbildungsmesse in der Berufsschule war ein voller Erfolg. An 96 Ständen konnten sich die Besucher über mögliche Ausbildungswege und Berufsbilder informieren. Ein neuer Rekord und ein Zeichen, wie sich die Situation am Ausbildungsmarkt gewandelt hat. Die Betriebe suchen nach motivierten, jungen Leuten. Absolventen der Mittelschule sind gefragt. Das ist auch eine Bestätigung für unser gegliedertes Schulsystem. Damit zeigt sich in der Praxis auch: die Mittelschule ist keine Restschule, wie der BLLV verlauten ließ. ‎Es bieten sich stattdessen viele interessante Berufsperspektiven. Ein großes Plus der Messe war, dass die Azubis der Aussteller selbst ihre Berufszweige für die Interessierten vorgestellt haben.

Signalwirkung für das südliche Oberfranken

Finanz- und Heimatminister Markus Söder gab in der CSU-Fraktionssitzung am 04. März die Verlagerung der Fachhochschule für Justiz Fachbereich Rechtspflege von Starnberg nach Pegnitz bekannt. Dies erfolgt im Zuge der Behördenverlagerung des Heimatministeriums. Eine überaus erfreuliche Entscheidung mit einer positiven Signalwirkung für den oberfränkischen Raum. Ich bin überzeugt, dass von den 23 neuen Beamtenstellen und rund 300 Studierenden auch der ländliche Raum in der Fränkischen Schweiz profitieren wird. Der Umzug soll innerhalb der nächsten zehn Jahre realisiert werden.

Zwangsversetzungen von Mitarbeitern wird es dabei nicht geben. Insgesamt gesehen ist Oberfranken als Gewinner von Söders Konzept der Behördenverlagerung herausgegangen, wir bekommen die meisten Beschäftigten und Studierenden aller Bezirke, nämlich 416 Beschäftigte und 500 Studierende in ganz Oberfranken. In Verbindung mit der 10 Millionen-Investition der Nordbayern-Initiative für das Medical-Valley in Forchheim erfahren wir einen starken Rückenwind für die Innovations- und Zukunftsregion Oberfranken.

Die vom Heimatminister vorgeschlagene Verlagerung von über 3.000 Personen in über 50 Behörden schafft Arbeitsplätze in der Region und ist Vorbild für die Wirtschaft. Damit beginnt die größte Regionalisierung von staatlichen Behörden und Einrichtungen der letzten Jahrzehnte: es finden über 50 Verlagerungen von 3.155 Personen in alle bayerischen Regierungsbezirke statt. 2.225 Beamte und Tarifbeschäftigte und 930 Studierende finden eine neue Heimat im ländlichen Raum, das schafft Arbeitsplätze in den Regionen.

Diskussionsabend im Kolpingshaus

Aus dem Vortrag zu aktuellen politischen Themen wurde sehr schnell eine lebendige Diskussionsrunde. Danke an den Vorsitzenden Herbert Pfeffermann, dass ich mich mit der Forchheimer Kolpingsfamilie austauschen konnte. Es war ein gewinnbringender Abend, an dem ich in vielen Punkten meiner Arbeit im Landtag Bestätigung erfahren habe. Ein weiterer Abend, der mich in meiner Haltung bestätigt: ich will Politik nicht nur FÜR, sondern auch MIT den Menschen machen.

Betriebsbesichtigung in Neunkirchen

Die Neunkirchener Achsenfabrik (NAF) investiert in die Zukunft! Nicht nur in der Produktion mit neuen Maschinen, der Erweiterung des Werkes oder der Expansion nach Amerika. Auch die Lehrlingsausbildung bei der NAF ist mehr als vorbildlich. Über 500 Mitarbeiter sind im Unternehmen beschäftigt. Aktuell werden 26 junge Menschen bedarfsorientiert ausgebildet. Der Slogan: „Bau mit uns die beste Achse der Welt“ ist für die Lehrlinge wie auch die Mitarbeiter Ansporn und Motivation. So habe ich es zumindest bei meinem Besuch des familiengeführten Unternehmens erleben dürfen. Ein Hightech-Betrieb in unserem Landkreis mit beeindruckender Produktpalette, sehr innovativ und äußerst flexibel für die hohen Ansprüche seiner Kunden. Vielen Dank für die gewährten Einblicke in die Ausbildung bei der NAF und die interessante Werksführung.

Start des Energiecoaching für Gemeinden in Oberfranken

Die bayerische Wirtschaftsministerin Ilse Aigner gab im Landratsamt Bamberg den Startschuss für das Projekt "Kommunales Energiecoaching_Basis in Oberfranken". Das von der Regierung von Oberfranken im Auftrag des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie durchgeführte Projekt beinhaltet eine Initialberatung oberfränkischer Gemeinden zu eigenen Handlungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit der Energiewende.

Von der kostenlosen Beratung können jetzt 36 oberfränkische Gemeinden profitieren. Aus jedem der neun oberfränkischen Landkreise sind dabei Gemeinden vertreten. Aus unserem Landkreis nutzen neben Hallerndorf auch Heroldsbach, Hausen, Langensendelbach, Poxdorf, Effeltrich und der Markt Neunkirchen a. Brand das Energiecoaching der Energieagentur Nordbayern mit Sitz in Kulmbach. Die Leistungen des Energiecoachs werden zu 100% vom Freistaat Bayern getragen. Für dieses Jahr sind dafür 1,2 Millionen Euro im Haushalt eingeplant.

Benefiz-Aktion für Krippenkinder

Der Erlös des jährlichen Benefiz-Fußballturniers des Stammtisches „Null Problemo“ in der Hallerndorfer Schulsporthalle kommt in diesem Jahr den Jüngsten im Hallerndorfer Kindergarten zugute. Das Geld wird für die Umsetzung des neuen pädagogischen Konzeptes mit dem Fokus auf Bewegungs- und Sinneserfahrungen benötigt. Eine richtig gelungene Aktion mit zehn teilnehmenden Turniermannschaften, einer vollen Halle und einem spannenden Einlagespiel einer Prominentenmannschaft gegen die Damentruppe der DJK Schnaid/Rothensand. Perfekt organisiert, der Spaß stand im Vordergrund und für die Krippenkinder kam eine schöne Summe zusammen. Mit einer kleinen Spende habe ich mich sehr gerne an dieser Aktion beteiligt und freue mich schon auf eine Einladung für das nächste Jahr.

Resolution gegen mögliche Stromtrasse

Die Bürgermeister der Gemeinden Hallerndorf, Heroldsbach, Hausen und Weilersbach haben gemeinsam eine Resolution gegen den Bau von Höchstspannungsgleichstromübertragungslei-tungen (HGÜ) durch ihre Gemeindegebiete unterzeichnet. Im Hallerndorfer Rathaus wurden mir die jeweiligen Schriftstücke von Torsten Gunselmann (Hallerndorf), Edgar Büttner (He-roldsbach), Gerd Zimmer (Hausen) und Gerhard Amon (Weilersbach) übergeben. Da durch die jeweiligen Gemeinden bereits jetzt große 380-kV-Leitungen verlaufen, befürchten die Bürgermeister, dass diese Trassen als Alternativen der Gleichstrompassage Süd-Ost von den Netzbetreibern in Betracht gezogen werden könnten. Diese Form der interkommunalen Zu-sammenarbeit ist ein starkes Zeichen des gemeinsamen Widerstandes. Die Unterzeichnung der Resolution jeder einzelnen Gemeinde ist wichtig, gerade auch im Hinblick auf den sich gerade im Prozess befindenden Energiedialog in Bayern.

Seehofer kommt zum 175-jährigen Jubiläum des Annafestes

Ministerpräsident Horst Seehofer hat seine Teilnahme am großen Annafest-Umzug anlässlich des 175-jährigen Jubiläums am 26. Juli 2015 jetzt zugesagt. Mit einem Schreiben im August hatte Oberbürgermeister Franz Stumpf den obersten bayerischen Repräsentanten eingeladen und prompt eine Absage bekommen. Am Rande einer Plenarsitzung nutzte ich jedoch die Gelegenheit, ein persönliches Gespräch den Ministerpräsidenten zu führen. Ich habe ihn dabei noch einmal eindringlich auf die große Bedeutung des Annafest-Jubiläums und Festzuges hingewiesen.

Einweihung des neuen Dorfladens in Unterleinleiter mit dem Landwirtschaftsminister

Mit drei Salutschüssen wurde Helmut Brunner in Unterleinleiter von der Freiwilligen Feuerwehr begrüßt. Der Landwirtschaftsminister hatte auf Bitte von mir seinen Terminkalender noch einmal "aufgeräumt" und war doch persönlich zur Eröffnung des "Laderer Dorfladens" gekommen. Er hatte sogar seine Frau Diana dabei. Mehr als 1.000 Stunden ehrenamtliche Arbeit haben die Mitglieder der eigens gegründeten Genossenschaft geleistet, um das Projekt zu realisieren.